Die große Aggressionsverschiebung – Über Pegida, diffuse Ängste und die Reaktion der Politik

Von HERBERT SCHUI, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates von Attac. Der Beitrag erschien zuerst im Magazin Hintergrund hier veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors. Die Politiker sind etwas ratlos. Wie sollen sie mit den Pegida-Demonstrationen umgehen? Die Organisatoren der Proteste sind identifiziert: Politik und Medien ordnen sie den Rechtsradikalen zu. Vermieden wird aber durchweg, dasselbe für die Demonstranten zu behaupten. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Europas Rechtsruck – Neoliberal, autoritär, populistisch

Die Europawahl 2014 ist Geschichte. Neben einigen Erfolgen linker, progressiver Parteien werden im Europaparlament (EP) mehr Abgeordnete als vorher aus dem rechten extremem, populistischem Spektrum einziehen. Sie haben u.a. mit scharfer Kritik der Europäischen Kommission, der Bürokratie in Brüssel, an den etablierten Parteien und am Gesamtprojekt EU geworben und unterschiedlich stark gepunktet.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Das Gespenst der Souveränität in der Europadebatte

In der Debatte um die Eurokrise zeigt sich erneut eine ideologische Konstellation, welche die globalisierungskritische Bewegung von Anfang an begleitet. Schon vor Jahren hat der französische Philosoph Etienne Balibar in seinem Buch ‘Sind wir Bürger Europas’ bemerkt, es sei “üblich geworden, die im Rahmen einer neuen Phase der Globalisierung auftretenden Ungewissheiten beim Aufbau Europas mit der Idee einer ‘Krise der Souveränität’ in Verbindung zu bringen” (S. 220). Auf den ersten Blick scheinen sich dabei gar rechte und linke Positionen zu berühren. Grund genug also, sich die Gestalten, in denen das Gespenst der Souveränität durch die jüngsten Debatten geistert, einmal genauer

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Die AFD vor der Europawahl

Die sogenannte „Alternative für Deutschland AfD“ hatte zum Anfang ihrer politischen Existenz auch in Teilen des globalisierungskritischen Lagers eine gewisse Aufmerksamkeit gefunden, weil sie einige autoritäre Begleiterscheinungen des europäischen Krisenregimes anprangerte. Dieser Glanz hat inzwischen gelitten, es ist klar geworden, dass die Partei keinesfalls Bündnispartner emanzipatorischer Politik sein kann. Dennoch halten wir es für sinnvoll, ein paar Argumente zum Charakter der Organisation zusammenzustellen, die in der Auseinandersetzung nützlich sein können.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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