Der folgende Beitrag basiert auf einem Vortrag des Autors bei der Konferenz Freihandel und Kommunen am 29. April 2017 in Nürnberg.
WeiterlesenSchlagwort: Kommunen
Die Demokratiefrage stellen!
Ein Beitrag zur Debatte um Ausrichtung und Schwerpunkte von attac attac steht heute, oder eigentlich schon seit Jahren, an einem Scheideweg – aber es kann sich einfach nicht entscheiden. Wenn attac relevant bleiben und keine “falschen Freunde” anziehen will, muss es sich konsequent weiterentwickeln.
WeiterlesenLokale Sozialpolitik in Zeiten von Flucht und nationalem Chauvinismus
Der Beitrag setzt sich mit der Sozialpolitik auf lokaler Ebene auseinander, die nicht erst seit mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, dringend reformbedürftig ist.
WeiterlesenWerner Heinz: (OHN-)MÄCHTIGE STÄDTE in Zeiten der neoliberalen Globalisierung
Haben Städte in Deutschland noch eigene wesentliche Gestaltungsspielräume oder werden sie „zu zusehends machtlosen Akteuren in einem immer dichter werdenden Netz externer Zwänge und Vorgaben?“ (10) Das ist die zentrale Frage, der der Städteplaner Werner Heinz in seiner vor kurzem erschienenen Schrift nachgeht.
WeiterlesenDie Würde von Städten und Gemeinden – Zur Neuregelung der Finanzbeziehungen
Vielen Kommunen Deutschlands geht es schlecht. Sie sind überschuldet, die kommunale Infrastruktur ist in Teilen marode und ihre Hauptfinanzierungsquelle, die Gewerbesteuer, ist konjunkturanfällig. Hinzu kommt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren immer wieder Aufgaben ohne entsprechende Gegenfinanzierung an die Kommunen weitergegeben haben. Etwa die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher oder die Unterbringung der Flüchtlinge.
WeiterlesenWas hat das TTIP mit den Kommunen zu tun?
Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.
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