Die Demokratiefrage stellen!

Ein Beitrag zur Debatte um Ausrichtung und Schwerpunkte von attac attac steht heute, oder eigentlich schon seit Jahren, an einem Scheideweg – aber es kann sich einfach nicht entscheiden. Wenn attac relevant bleiben und keine “falschen Freunde” anziehen will, muss es sich konsequent weiterentwickeln. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Die Würde von Städten und Gemeinden – Zur Neuregelung der Finanzbeziehungen

Vielen Kommunen Deutschlands geht es schlecht. Sie sind überschuldet, die kommunale Infrastruktur ist in Teilen marode und ihre Hauptfinanzierungsquelle, die Gewerbesteuer, ist konjunkturanfällig. Hinzu kommt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren immer wieder Aufgaben ohne entsprechende Gegenfinanzierung an die Kommunen weitergegeben haben. Etwa die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher oder die Unterbringung der Flüchtlinge.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Was hat das TTIP mit den Kommunen zu tun?

Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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