Industriepolitik – Wer braucht denn sowas?

Anfang Februar legte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) einen kurzen Text mit dem gewichtigen Titel Nationale Industriestrategie 2030 vor, mit dem er eine Debatte um künftige Schlüsseltechnologien und die Entwicklung industrieller Kernbereiche in Deutschland (u.a. Metall-Herstellung/Verarbeitung, Maschinen-und Anlagenbau, chemische Industrie, Automobilsektor und Medizintechnik) anstoßen wollte.

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Friede Freude Freihandel!

Rezension zum Attac BasisText von Christian Christen, Thomas Eberhardt-Köster und Roland Süß „Jeder, der glaubt, exponentielles Wachstum in einer endlichen Welt kann unendlich weitergehen, ist entweder ein Verrückter oder ein Ökonom.“ (Kenneth Boulding) Es ist bereits ein Vierteljahrhundert her, als Herbert Schui, inzwischen verstorbener Bremer Wirtschaftswissenschaftler und Mitglied der Memorandumgruppe für alternative Wirtschaftspolitik, auf Einladung der Fachschaft für Wirtschaftswissenschaften in Bochum zu einem Vortrag geladen war. Ich kann mich nicht mehr erinnern, was das Thema war.

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Die gezähmte Globalisierung – Plädoyer für eine Güterverkehrssteuer

von Urs Kleinert Das bisherige Modell des ungebremsten Freihandels produziert zu viele Verlierer und ist weder ökonomisch noch politisch aufrecht zu erhalten. Die angeblich einzige Alternative, eine Abkehr von der Globalisierung und Hinwendung zum Protektionismus, ist jedoch in der heutigen Zeit wirtschaftlich kaum denkbar und würde zu massiven politischen Konflikten führen. Eine politisch herbeigeführte Verteuerung des Transports, etwa durch eine Güterverkehrssteuer, könnte einen Mittelweg darstellen und zu einer “sanften Regionalisierung” führen.

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Vorläufige Anwendbarkeit von CETA

Es wird darüber diskutiert und informiert, dass CETA vorläufig angewendet werden soll. Gleichzeitig bestehen offenbar Unklarheiten darüber, wie das möglich ist und welche Probleme damit verbunden sind. Das soll hier kurz in Abgrenzung zum „regulären“ Vertragsschlussverfahren erläutert werden.

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