Wohin geht Europa?

Thesen zu einer anstehenden Debatte über eine linke Alternative zum gegenwärtigen Austeritäts-, Wettbewerbs- und Festungseuropa von Edgar Fürst, Attac Freiburg Dieses Thesenpapier wurde am 24.11.2015 dem offenen Themenabend der Regionalgruppe Freiburg vorgelegt und dort kontrovers diskutiert. Es versteht sich explizit als einen vorläufigen Beitrag zur notwendigen Diskussion in ATTAC über ein Anderes Europa von unten.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Zur aktuellen Entwicklung in Griechenland

In den letzten Stunden hat sich die Entwicklung um Griechenland dramatisch zugespitzt. Manchem geht bei den sich überschlagenden Ereignissen vielleicht etwas der Überblick verloren. Deshalb hier der Versuch einer kurzen Zusammenfassung, wie und warum es zu der aktuellen Situation gekommen ist. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Vertiefung der Währungsunion: ein neuer Anlauf

Eines der wichtigsten Ziele der Herrschenden im Euroraum besteht in der Schaffung eines Governance-Rahmens, der die effektive Durchsetzung immer neuer neoliberaler Reformen in allen Euroländern gewährleistet. Anders lässt sich nicht erklären, dass zahlreiche der seit 2010 unter dem Label der Anti-Krisenpolitik beschlossenen Maßnahmen gar nicht akut auf die Krise zugeschnitten sind, sondern langfristig die wirtschafts- und fiskalpolitischen Spielregeln verändern und politische Macht von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten auf EU- bzw. Eurozonen-Ebene übertragen.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Mit Griechenland für Europa

Wir dokumentieren im Folgenden die Kurzfassung eines Papers von Lisa Mittendrein und Valentin Schwarz, präsentiert am Momentum-Kongress 2014. In dem Paper wird begründet, warum es jetzt notwendig ist, die griechische Linke zu unterstützen und wie dies geschehen kann.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Bedroht die geplante transatlantische Freihandelszone unsere Gesundheit?

Von Harald Klimenta (Rat u. wiss. Beirat Attac, Attac-Kampagnengruppe gegen TTIP) und Arndt Dohmen (Ärztl. Leiter d. Gefäßzentrums Freiburg am Universitäts-Herzzentrum Freiburg-Bad Krozingen) *** Den Beitrag findet man auch in dem umfangreichen ttip-E-Book unter Kritik-Freihandelsabkommen.de *** Nein, unsere Krankenkassen werden nicht abgeschafft werden, wenn wir mit den USA eine transatlantische Freihandelszone (TTIP) schaffen. Die Folgen des geplanten Handelsabkommens für unsere Gesundheit sind leider weniger augenfällig und kommen auf Samtpfoten daher, vor allem weil viele Entwicklungen durch die geplante Handelszone nur verstärkt würden. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Europas Rechtsruck – Neoliberal, autoritär, populistisch

Die Europawahl 2014 ist Geschichte. Neben einigen Erfolgen linker, progressiver Parteien werden im Europaparlament (EP) mehr Abgeordnete als vorher aus dem rechten extremem, populistischem Spektrum einziehen. Sie haben u.a. mit scharfer Kritik der Europäischen Kommission, der Bürokratie in Brüssel, an den etablierten Parteien und am Gesamtprojekt EU geworben und unterschiedlich stark gepunktet.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Das Gespenst der Souveränität in der Europadebatte

In der Debatte um die Eurokrise zeigt sich erneut eine ideologische Konstellation, welche die globalisierungskritische Bewegung von Anfang an begleitet. Schon vor Jahren hat der französische Philosoph Etienne Balibar in seinem Buch ‘Sind wir Bürger Europas’ bemerkt, es sei “üblich geworden, die im Rahmen einer neuen Phase der Globalisierung auftretenden Ungewissheiten beim Aufbau Europas mit der Idee einer ‘Krise der Souveränität’ in Verbindung zu bringen” (S. 220). Auf den ersten Blick scheinen sich dabei gar rechte und linke Positionen zu berühren. Grund genug also, sich die Gestalten, in denen das Gespenst der Souveränität durch die jüngsten Debatten geistert, einmal genauer

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Lobbyverseucht, undemokratisch und weltfremd?

von Karsten Peters Die Rechten sammeln sich und wie es im Moment aussieht, haben sie – von britischen Separatisten über deutsche DM-Anbeter und niederländische Vulgärpopulisten bis zur offen rechtsradikalen griechischen „goldenen Morgenröte“– reelle Chancen, bei den Wahlen im Mai um die einhundert Sitze im Europäischen Parlament zu erhalten. 100 von 751 Abgeordneten, die das EU-Parlament nach den Wahlen im Mai haben wird. Zur Zeit gehören der einschlägigen Fraktion im Europäischen Parlament „Europa der Freiheit und Demokratie“ (EFD) 32 Abgeordnete an, hinzu kommen noch etwa 15 fraktionslose Abgeordnete aus ähnlichen politischen Lagern.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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