Zur aktuellen Entwicklung in Griechenland

In den letzten Stunden hat sich die Entwicklung um Griechenland dramatisch zugespitzt. Manchem geht bei den sich überschlagenden Ereignissen vielleicht etwas der Überblick verloren. Deshalb hier der Versuch einer kurzen Zusammenfassung, wie und warum es zu der aktuellen Situation gekommen ist. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

Vertiefung der Währungsunion: ein neuer Anlauf

Eines der wichtigsten Ziele der Herrschenden im Euroraum besteht in der Schaffung eines Governance-Rahmens, der die effektive Durchsetzung immer neuer neoliberaler Reformen in allen Euroländern gewährleistet. Anders lässt sich nicht erklären, dass zahlreiche der seit 2010 unter dem Label der Anti-Krisenpolitik beschlossenen Maßnahmen gar nicht akut auf die Krise zugeschnitten sind, sondern langfristig die wirtschafts- und fiskalpolitischen Spielregeln verändern und politische Macht von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten auf EU- bzw. Eurozonen-Ebene übertragen.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

FaktenCheck: Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Hellas

Nummer 1, April 2015 Zahlreiche Personen aus Wissenschaft, Politik, Gewerkschaften und NROs haben gemeinsam eine Griechenland-Zeitung herausgegeben, deren zentrales Ziel die Bekämpfung der in Deutschland weit verbreiteten Vorurteile gegenüber Griechenland und seiner neuen Regierung ist, um so eine Solidarität mit der durch die Troika und insbesondere die Politik der deutschen Bundesregierung schwer geschädigten griechischen Bevölkerung zu erreichen. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

Das Assozierungs-Abkommen mit der Ukraine – Instrument imperialer Machtpolitik

von Claus Schreer Schon im Ersten Weltkrieg spielte die Ukraine in den Plänen zur Schaffung eines von Deutschland beherrschten „Mitteleuropa“ eine wesentliche Rolle. Heute 100 Jahre später betreiben Deutschland und die EU in der Ukraine eine brandgefährliche Politik. Erneut wird versucht, in dem von ihnen geschürten nationalistischen Konflikt eigene wirtschaftliche und geostrategische Interessen auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung durchzusetzen. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

Bedroht die geplante transatlantische Freihandelszone unsere Gesundheit?

Von Harald Klimenta (Rat u. wiss. Beirat Attac, Attac-Kampagnengruppe gegen TTIP) und Arndt Dohmen (Ärztl. Leiter d. Gefäßzentrums Freiburg am Universitäts-Herzzentrum Freiburg-Bad Krozingen) *** Den Beitrag findet man auch in dem umfangreichen ttip-E-Book unter Kritik-Freihandelsabkommen.de *** Nein, unsere Krankenkassen werden nicht abgeschafft werden, wenn wir mit den USA eine transatlantische Freihandelszone (TTIP) schaffen. Die Folgen des geplanten Handelsabkommens für unsere Gesundheit sind leider weniger augenfällig und kommen auf Samtpfoten daher, vor allem weil viele Entwicklungen durch die geplante Handelszone nur verstärkt würden. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

Europas Rechtsruck – Neoliberal, autoritär, populistisch

Die Europawahl 2014 ist Geschichte. Neben einigen Erfolgen linker, progressiver Parteien werden im Europaparlament (EP) mehr Abgeordnete als vorher aus dem rechten extremem, populistischem Spektrum einziehen. Sie haben u.a. mit scharfer Kritik der Europäischen Kommission, der Bürokratie in Brüssel, an den etablierten Parteien und am Gesamtprojekt EU geworben und unterschiedlich stark gepunktet.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen

Das Gespenst der Souveränität in der Europadebatte

In der Debatte um die Eurokrise zeigt sich erneut eine ideologische Konstellation, welche die globalisierungskritische Bewegung von Anfang an begleitet. Schon vor Jahren hat der französische Philosoph Etienne Balibar in seinem Buch ‘Sind wir Bürger Europas’ bemerkt, es sei “üblich geworden, die im Rahmen einer neuen Phase der Globalisierung auftretenden Ungewissheiten beim Aufbau Europas mit der Idee einer ‘Krise der Souveränität’ in Verbindung zu bringen” (S. 220). Auf den ersten Blick scheinen sich dabei gar rechte und linke Positionen zu berühren. Grund genug also, sich die Gestalten, in denen das Gespenst der Souveränität durch die jüngsten Debatten geistert, einmal genauer

Weiterlesen

Die AFD vor der Europawahl

Die sogenannte „Alternative für Deutschland AfD“ hatte zum Anfang ihrer politischen Existenz auch in Teilen des globalisierungskritischen Lagers eine gewisse Aufmerksamkeit gefunden, weil sie einige autoritäre Begleiterscheinungen des europäischen Krisenregimes anprangerte. Dieser Glanz hat inzwischen gelitten, es ist klar geworden, dass die Partei keinesfalls Bündnispartner emanzipatorischer Politik sein kann. Dennoch halten wir es für sinnvoll, ein paar Argumente zum Charakter der Organisation zusammenzustellen, die in der Auseinandersetzung nützlich sein können.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

Weiterlesen