Untersucht wird die Frage, ob und inwieweit Rechtsstaat und Demokratie durch die Corona-Beschränkungen, von denen fast alle Grundrechte betroffen sind, in Gefahr sind. Entwickelt wird eine differenzierte Position, in der unterschiedliche Aspekte und Mechanismen beleuchtet werden. Eine Gefahr besteht vor allem für die Demokratie, weil sich die Exekutive über Generalklauseln weitgehende Befugnisse aneignet und sich die Gesellschaft an eine Entmachtung der Parlamente gewöhnen könnte.
WeiterlesenSchlagwort: Demokratie
Mit zweierlei Maß: Warum bei Corona der Ausnahmezustand herrscht, aber nicht beim Klima
Deutschland und andere Industriestaaten erlegen ihren Bevölkerungen und ihrer Wirtschaft ein Schockprogramm auf, um die Corona-Epidemie einzudämmen. Dabei werden Maßnahmen ergriffen, die in ihrem Ausmaß ohne Beispiel in der jüngeren Geschichte sind: Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit und die Freiheit der Person werden suspendiert, ebenso das Grundrecht auf Asyl.
WeiterlesenGrowing Spaces – die Demokratie rockt!
Attac hat Geburtstag – 20 Jahre! Herzlichen Glückwunsch!
Und niemand kann behaupten, es bräuchte in diesem Land kein kompetentes und streitbares Netzwerk, das die Macht des Ökonomischen hinterfragt und ein Primat für Mensch und Umwelt einfordert. Ich wünsche Attac viel Energie, kluge Strategien – und eine extra große Portion kämpferische Zuversicht.
Die Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 1
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der erste Teil des Beitrages.
WeiterlesenDie Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 2
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der zweite Teil des Beitrages.
WeiterlesenDie sozialökologische Transformation der Welt – Gedanken zur Umsetzung und Finanzierung
Der Beitrag ist ein Exzerpt von Karl-Martin Hentschel aus seinem Buch „Demokratie von morgen“, UVK-Verlag 2019
WeiterlesenVersammlungsfreiheit – Ein Praxisleitfaden.
Rezension zu Jasper Prigge: Versammlungsfreiheit– Ein Praxisleitfaden, Düsseldorf 2019.
WeiterlesenDemokratie für morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa
Rezension zu Karl-Martin Hentschel: Demokratie für morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa
WeiterlesenRichard Wilkinson & Kate Pickett: The Inner Level. How More Equal Societies Reduce Stress, Restore Sanity and Improve Everyone´s Well-being.
Zusammenfassung und Rezension zu Richard Wilkinson & Kate Pickett: The Inner Level. How More Equal Societies Reduce Stress, Restore Sanity and Improve Everyone´s Well-being. Penguin Random House, UK, 2018
WeiterlesenDas Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas im Jahre 2025*
Im März 2017 hat die Europäische Kommission ein weiteres „Weißbuch zur Zukunft Europas“ vorgelegt. Beschrieben werden soll dort „Die EU der 27 im Jahr 2015 – Überlegungen und Szenarien“.
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