Still und heimlich untergräbt die EU-Dienstleistungsrichtlinie die Daseinsvorsorge. Im Dienst der Konzerne will die EU sie jetzt sogar noch verschärfen. Das vorliegende Hintergrundpapier analysiert die Wirkungsweise dieser Richtlinie, mögliche Folgen ihrer geplanten Verschärfung sowie Vorschläge für den Schutz öffentlicher Dienstleistungen gegen die Eingriffe der EU.
WeiterlesenIndustriepolitik – Wer braucht denn sowas?
Anfang Februar legte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) einen kurzen Text mit dem gewichtigen Titel Nationale Industriestrategie 2030 vor, mit dem er eine Debatte um künftige Schlüsseltechnologien und die Entwicklung industrieller Kernbereiche in Deutschland (u.a. Metall-Herstellung/Verarbeitung, Maschinen-und Anlagenbau, chemische Industrie, Automobilsektor und Medizintechnik) anstoßen wollte.
WeiterlesenVersammlungsfreiheit – Ein Praxisleitfaden.
Rezension zu Jasper Prigge: Versammlungsfreiheit– Ein Praxisleitfaden, Düsseldorf 2019.
WeiterlesenIndustriepolitik und die EU – Abkehr von der Marktideologie?
Nach der knappen Zusammenfassung der Industriestrategie 2030 aus dem Hause Altmaier wird diskutiert, ob dieser Vorschlag und die neue Diskussion über Industriepolitik die alte marktradikale Logik des neoliberalen Modells ablöst und gleichsam ein „neues Gesicht“ des Kapitalismus entstehen könnte, dass sich von der nationalistischen Wendung nach dem Beispiel Trump unterscheidet.
WeiterlesenDemokratie für morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa
Rezension zu Karl-Martin Hentschel: Demokratie für morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa
WeiterlesenNeue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen,
Rezension zu Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen, Hamburg 2018
WeiterlesenRegionalisierung statt Globalisierung – Plädoyer für eine neue Handels- und Entwicklungspolitik
Der nahezu grenzenlose Welthandel hat wenige Gewinner, dafür aber sehr viele Verlierer hervorgebracht. Gewonnen haben insbesondere die international agierenden Konzerne, für die sich durch die Globalisierung zusätzliche Gewinnchancen eröffnet haben.
WeiterlesenRichard Wilkinson & Kate Pickett: The Inner Level. How More Equal Societies Reduce Stress, Restore Sanity and Improve Everyone´s Well-being.
Zusammenfassung und Rezension zu Richard Wilkinson & Kate Pickett: The Inner Level. How More Equal Societies Reduce Stress, Restore Sanity and Improve Everyone´s Well-being. Penguin Random House, UK, 2018
WeiterlesenBedingungsloses Grundeinkommen = Couponschneiden?
Die finnische Rechtsregierung experimentiert im zweiten Jahr mit einer Sozialhilfe unter der Armutsgrenze und nennt das „Grundeinkommen”. Ähnliches versuchen einzelne Städte in den Niederlanden und auch die Landesregierung in Schleswig-Holstein stellt vergleichbare Überlegungen an.
WeiterlesenDas doppelte Gesicht der Individualisierung
Individualisierung wird in der öffentlichen und fachlichen (sozialwissenschaftlichen und pädagogischen) Diskussion unterschiedlich bewertet. Während in den 80er Jahren die positiven Effekte wie größere Freiheit und Selbstverwirklichung im Mittelpunkt standen, werden in letzter Zeit die negativen Aspekte wie Egoismus und Vernachlässigung sozialer Zusammenhänge als Folge der Überformung durch die neoliberale Ideologie in den Mittelpunkt gestellt.
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