Mit Griechenland für Europa

Wir dokumentieren im Folgenden die Kurzfassung eines Papers von Lisa Mittendrein und Valentin Schwarz, präsentiert am Momentum-Kongress 2014. In dem Paper wird begründet, warum es jetzt notwendig ist, die griechische Linke zu unterstützen und wie dies geschehen kann.

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Joachim Hirsch/Oliver Brüchert/Maria Krampe u. a.: Sozialpolitik anders gedacht: Soziale Infrastruktur. Herausgegeben von der AG links-netz. VSA Verlag, Hamburg 2013

Herausgeberin und AutorInnen Der Band ist von der AG links-netz herausgegeben worden, einer Gruppe von Leuten aus dem Raum Frankfurt/Main, die linke Theorie und Politik im 21. Jahrhundert voranbringen möchten. Die Mitglieder sind zum Teil aus dem früheren sozialistischen Büro in Offenbach hervorgegangen und haben Kontakte zur Zeitschrift „Widersprüche”. 

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Chancengleichheit als Universalprinzip*

Um sogleich Missverständnissen vorzubeugen – ich will hier keineswegs eine neue Variante des Gerechtigkeitspostulats aus der Tradition des Liberalismus offerieren, das sich dezidiert auf gesellschaftliche Teilbereiche beschränkt. Von John Rawls (1975) bis Anthony Giddens (2001) – liberale Autor/inn/en meinen mit Chancengleichheit mehr Gerechtigkeit für Benachteiligte durch Verbesserung der Bildungschancen, durch Gleichstellung der Geschlechter und ethnischer Minderheiten und durch erleichterten Zugang zu Ämtern und Positionen.

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Die Würde von Städten und Gemeinden – Zur Neuregelung der Finanzbeziehungen

Vielen Kommunen Deutschlands geht es schlecht. Sie sind überschuldet, die kommunale Infrastruktur ist in Teilen marode und ihre Hauptfinanzierungsquelle, die Gewerbesteuer, ist konjunkturanfällig. Hinzu kommt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren immer wieder Aufgaben ohne entsprechende Gegenfinanzierung an die Kommunen weitergegeben haben. Etwa die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher oder die Unterbringung der Flüchtlinge.

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Das Assozierungs-Abkommen mit der Ukraine – Instrument imperialer Machtpolitik

von Claus Schreer Schon im Ersten Weltkrieg spielte die Ukraine in den Plänen zur Schaffung eines von Deutschland beherrschten „Mitteleuropa“ eine wesentliche Rolle. Heute 100 Jahre später betreiben Deutschland und die EU in der Ukraine eine brandgefährliche Politik. Erneut wird versucht, in dem von ihnen geschürten nationalistischen Konflikt eigene wirtschaftliche und geostrategische Interessen auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung durchzusetzen.

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Bedroht die geplante transatlantische Freihandelszone unsere Gesundheit?

Von Harald Klimenta (Rat u. wiss. Beirat Attac, Attac-Kampagnengruppe gegen TTIP) und Arndt Dohmen (Ärztl. Leiter d. Gefäßzentrums Freiburg am Universitäts-Herzzentrum Freiburg-Bad Krozingen) *** Den Beitrag findet man auch in dem umfangreichen ttip-E-Book unter Kritik-Freihandelsabkommen.de *** Nein, unsere Krankenkassen werden nicht abgeschafft werden, wenn wir mit den USA eine transatlantische Freihandelszone (TTIP) schaffen. Die Folgen des geplanten Handelsabkommens für unsere Gesundheit sind leider weniger augenfällig und kommen auf Samtpfoten daher, vor allem weil viele Entwicklungen durch die geplante Handelszone nur verstärkt würden.

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Umweltzertifikate sind eine Sackgasse – eine Antwort auf Franz Groll

Während im Vorfeld des Ratschlags am 7. November in Erfurt innerhalb von Attac diskutiert wird, wie ein wachstumskritischer Schwerpunkt für das Jahr 2015 gestaltet werden könnte, der unsere vielfältige Praxis zur Überwindung von Naturzerstörung und Armut zum Ausgangspunkt hat, erscheint im Attac Theorie Blog ein Beitrag von Franz Groll, der ein Verfahren vorschlägt, welches angeblich „den Ausstoß aller klimaschädlichen Gase effektiv limitiert“ und gleichzeitig „Kriterien der sozialen Gerechtigkeit berücksichtigt“.

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