Finanzierung von Leistungen bei Krankheit – Anforderungen an die Vergütung von Leistungen bei Krankheit jenseits von Privatisierung, Kommerzialisierung und marktorientierter Leistungssteuerung

Die Finanzierung von Leistungen bei Krankheit wird in Ermanglung einer in sich schlüssigen Betrachtung der wirtschaftlichen Aspekte des medizinisch-pflegerischen Prozesses in der Regel durch die Brille der traditionellen Ökonomie betrachtet. — Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Europas Rechtsruck – Neoliberal, autoritär, populistisch

Die Europawahl 2014 ist Geschichte. Neben einigen Erfolgen linker, progressiver Parteien werden im Europaparlament (EP) mehr Abgeordnete als vorher aus dem rechten extremem, populistischem Spektrum einziehen. Sie haben u.a. mit scharfer Kritik der Europäischen Kommission, der Bürokratie in Brüssel, an den etablierten Parteien und am Gesamtprojekt EU geworben und unterschiedlich stark gepunktet.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Das Gespenst der Souveränität in der Europadebatte

In der Debatte um die Eurokrise zeigt sich erneut eine ideologische Konstellation, welche die globalisierungskritische Bewegung von Anfang an begleitet. Schon vor Jahren hat der französische Philosoph Etienne Balibar in seinem Buch ‘Sind wir Bürger Europas’ bemerkt, es sei “üblich geworden, die im Rahmen einer neuen Phase der Globalisierung auftretenden Ungewissheiten beim Aufbau Europas mit der Idee einer ‘Krise der Souveränität’ in Verbindung zu bringen” (S. 220). Auf den ersten Blick scheinen sich dabei gar rechte und linke Positionen zu berühren. Grund genug also, sich die Gestalten, in denen das Gespenst der Souveränität durch die jüngsten Debatten geistert, einmal genauer

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Kissinger war gestern

von Hans Jürgen Krysmanski Die Konturen einer neuen Weltpolitik werden immer deutlicher. Da reist ein deutscher Außenminister in die ukrainische Krisenregion und trifft sich zuerst, vor dem Provinzgouverneur, mit dem lokalen Oligarchen. Die USA beschränken nach der russischen Krim-Annexion ihre politischen Sanktionen zunächst auf Einreiseverbote und Kontensperrungen für einige Oligarchen aus dem Umfeld von Wladimir Putin. Der bedeutende französische Ökonom Thomas Piketty spricht vom ‚drift towards oligarchy’ weltweit. Und Paul Krugman kämpft in der New York Times gegen die ‚Herrschaft der Oligarchen’ im eigenen Lande.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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„Freihandel“ in Theorie und Praxis

Aktuell wird in den Medien und der Politik wieder verstärkt über „Freihandel“ gesprochen. Den Anlass dafür liefern u.a. die Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) auf Bali und die laufenden Gespräche zum Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP). Während die WTO mit dem Abschluß von Bali den dort erzielten „Kompromiss“ der Vertreter der Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern feiert, ist die TTIP-Verhandlung anders gelagert. Hier sitzen die Schwellen- und Entwicklungsländer nicht am Tisch und es geht auch nicht direkt um die klassische Fragen, wie der Außenhandel auf Länder mit unterschiedlicher ökonomischer Ausgangslage wirkt und ob industriell rückständige Volkswirtschaften hierüber ihre Lage

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Armutsbekämpfung mit Mikrokrediten – eine gefährliche Strategie des Neoliberalimus

Viele NGOs (Nichtregierungsorganisationen) und MFI (Mikrofinanzinstitute) werben damit, dass Menschen durch kleine Kredite der Armut entfliehen könnten. Erzählt werden erbauende Geschichten, die an das Märchen von Aschenputtel erinnern. Bei den Mikrokrediten ist es jedoch kein Prinz, der für die Erlösung sorgt, sondern Menschen aus dem reichen Norden, die auf diese Weise Rendite erwirtschaften wollen. Die Realität der Mikrokredite sieht jedoch ganz anders aus.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Die AFD vor der Europawahl

Die sogenannte „Alternative für Deutschland AfD“ hatte zum Anfang ihrer politischen Existenz auch in Teilen des globalisierungskritischen Lagers eine gewisse Aufmerksamkeit gefunden, weil sie einige autoritäre Begleiterscheinungen des europäischen Krisenregimes anprangerte. Dieser Glanz hat inzwischen gelitten, es ist klar geworden, dass die Partei keinesfalls Bündnispartner emanzipatorischer Politik sein kann. Dennoch halten wir es für sinnvoll, ein paar Argumente zum Charakter der Organisation zusammenzustellen, die in der Auseinandersetzung nützlich sein können.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Privatisierung und Kommerzialisierung im deutschen Gesundheitssystem – Ein Überblick

Privatisierung und Kommerzialisierung  des Krankheitsrisikos ist das Leitmotiv nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Die Absicherung des Krankheitsrisikos wird als private Angelegenheit betrachtet, ebenso wird das Leistungsgeschehen zunehmend von einer sozialen Infrastrukturaufgabe in ein kommerzielles Angebot umdefiniert. In der praktischen Politik findet sie sich in allen Ebenen und soll im Folgenden an drei Beispielen verdeutlicht werden– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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Umverteilen – nicht nur wegen der Finanzkrise!

Schaffung gleicherer Einkommens- und Vermögensverhältnisse als Schlüsselfaktor einer umfassenden Gesundheits- und Sozialprävention! Für die AG Soziale Sicherungssysteme: Manfred Baberg Die Diskussion über die ungleiche Vermögensverteilung als Ursache der Finanzkrise führt konsequent und berechtigt zu der Forderung, Vermögende stärker an der Finanzierung der Kosten zu beteiligen. Über diesen wichtigen Diskurs sollte aber der Blick für die grundsätzliche Bedeutung der Einkommensverteilung für ein funktionierendes und lebenswertes Gemeinwesen nicht verloren gehen. Es gilt die sozialen und gesundheitlichen Folgekosten großer Vermögensungleichheit herauszustellen und die gesamtgesellschaftlichen Vorteile einer gleichmäßigeren Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu betonen.– Diesen Beitrag als PDF Herunterladen —

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