Im Mai diesen Jahres (2019) feierte wir das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes der BRD. So lange schon gilt in unserem Land das Prinzip der Unantastbarkeit von menschlichem Leben, der Gleichheit aller Menschen – der Menschenwürde: „sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ (Art.1.1)!
WeiterlesenKategorie: Politik
Mietenwahnsinn: Warum wir eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit brauchen
Die Mieter*innenproteste haben die städtische Wohnungsnot auf die politische Tagesordnung gezwungen. Doch die Antworten der Politik sind völlig unzureichend. Für eine Lösung der Wohnungskrise braucht es durchgreifendere Maßnahmen, wie sie mit dem Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit vorgeschlagen werden. Das Hintergrundpapier schildert Ziele, Instrumente und Rahmenbedingungen dieses Konzepts sowie konkrete Initiativen für seine Umsetzung.
WeiterlesenEine andere Digitalisierung ist möglich – Chancen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft
von Alfred Eibl (AG Finanzmärkte und Steuern) Rezension zu Dagmar Paternoga / Werner Rätz / Dominik Piétron: Eine andere Digitalisierung ist möglich – Chancen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft Den Autor*innen ist etwas Überraschendes gelungen: Nicht noch ein Buch über „Digitalisierung“ zu schreiben, das bekanntes wiederholt, sondern auf knapp 100 Seiten den aktuellen Stand der Debatte über Entwicklungstendenzen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft darzustellen, sowie aufzuzeigen, dass statt bedingungsloser Akzeptanz oder totaler Ablehnung eine kritische Diskussion über den Umgang mit den neuen Technologien sowie über alternative Nutzungsmöglichkeiten möglich und notwendig ist. In der Einleitung geht es um die notwendige Abgrenzung
WeiterlesenDie Deutsche Bank – ein kriminelles Unternehmen?
Der Beitrag zeichnet die kriminelle Geschichte der Deutschen Bank seit ihrer Gründung nach.
WeiterlesenSoziale Ungleichheit schwächt Individuen und Gesellschaften
Beim folgenden Text handelt es sich um ein Beitrag der bundesweiten AG Soziale Sicherungssysteme.
WeiterlesenDie sozialökologische Transformation der Welt – Gedanken zur Umsetzung und Finanzierung
Der Beitrag ist ein Exzerpt von Karl-Martin Hentschel aus seinem Buch „Demokratie von morgen“, UVK-Verlag 2019
WeiterlesenDie Krise der EU und die Wahlen zum Europaparlament
Klaus Busch hat im Folgenden fünf Thesen zur Krise der EU und zur Bedeutung der Wahlen zum Europaparlament formuliert.
WeiterlesenPolitische Konzepte und Bündnismöglichkeiten, jenseits des rechten und des neoliberalen Blocks
Nachfolgende Thesen dienten als Input für die Diskussion auf dem Attac-Ratschlag am 7. April 2019.
WeiterlesenPlattformkapitalismus und der neue Traum vom freien Markt
Der Beitrag untersucht die neue Rolle von Plattformkonzernen im sich verändernden Kapitalismus.
WeiterlesenBolkesteins Hammer schlägt wieder zu: Wie die EU die Daseinsvorsorge demontiert
Still und heimlich untergräbt die EU-Dienstleistungsrichtlinie die Daseinsvorsorge. Im Dienst der Konzerne will die EU sie jetzt sogar noch verschärfen. Das vorliegende Hintergrundpapier analysiert die Wirkungsweise dieser Richtlinie, mögliche Folgen ihrer geplanten Verschärfung sowie Vorschläge für den Schutz öffentlicher Dienstleistungen gegen die Eingriffe der EU.
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