Als die globalisierungskritische Bewegung Ende der 1990er Jahre entstand, war die Atomkriegsgefahr kein Thema. Die bipolare Systemkonfrontation, die jahrzehntelang alle internationalen Beziehungen strukturiert und die innergesellschaftlichen Verhältnisse der beteiligten Länder tief geprägt hatte, war mit der Implosion des sog. „real existierenden Sozialismus“ Geschichte.
WeiterlesenKategorie: Politik
Die Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 1
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der erste Teil des Beitrages.
WeiterlesenDie Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 2
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der zweite Teil des Beitrages.
WeiterlesenThesen zum Stand von Verkehrswende- und Klimabewegung
10 Thesen zum Stand der Bewegung von Urs Kleinert.
WeiterlesenRosanvallon, Pierre (2017): Die Gesellschaft der Gleichen. Suhrkamp Verlag Berlin
Pierre Rosanvallon, Professor für Neuere und Neueste politische Geschichte am Collège de France und Forschungsdirektor an der École des hautes études en sciences sociales, analysiert in diesem Band die Gleichheitsvorstellungen vom späten 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Hier eine Zusammenfassung und Rezension dazu.
WeiterlesenEuGH stärkt AirBnB: Erhalt von Wohnraum verstößt gegen das EU-Recht
Kurz vor Weihnachten, am 19. Dezember 2019, erging ein fatales Urteil für Mieter*innen in der EU. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) vereitelte den Versuch Frankreichs, AirBnB schärfer zu regulieren. Mit seinem Urteil unterminiert der EuGH die in mehreren europäischen Städten erlassenen Zweckentfremdungsverbote zum Erhalt von Wohnraum.
WeiterlesenWenn Frauen* streiken verändert sich die Welt
Der internationale Frauentag erlebt eine Renaissance. 2019 gingen am 8. März tausende Menschen auf die Straße, so viele wie seit Jahren nicht mehr. Allein in NRW waren im Rahmen des Frauen*streiks ca. 10.000 Menschen auf Demos, bei Aktionen, in Streikzelten.
WeiterlesenDie Befreiung vom Wachstumszwang mit einer Marktwirtschaft ohne Kapitalismus
Wir stecken in einem Dilemma. Wir ahnen, dass auf unserer begrenzten Erde ein ewiges wirtschaftliches Wachstum nicht möglich ist. Andererseits wird uns erklärt, dass eine Wirtschaft ohne Wachstum in die Krise führt. Wie können wir dieses Dilemma überwinden? Das wird in diesem Aufsatz erörtert und es werden ganz konkrete Auswege aufgezeigt. Warum meinen wir, dass die Wirtschaft wachsen müsse? Angela Merkel sagte bei ihrer Regierungserklärung zu Beginn ihrer 2. Regierungsperiode 2009: „Ohne Wachstum keine Investitionen, ohne Wachstum keine Arbeitsplätze, ohne Wachstum keine Gelder für die Bildung, ohne Wachstum keine Hilfe für die Schwachen. Und umgekehrt: Mit Wachstum Investitionen, Arbeitsplätze, Gelder
WeiterlesenQuo vadis homo s@piens?
Im Mai diesen Jahres (2019) feierte wir das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes der BRD. So lange schon gilt in unserem Land das Prinzip der Unantastbarkeit von menschlichem Leben, der Gleichheit aller Menschen – der Menschenwürde: „sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ (Art.1.1)!
WeiterlesenMietenwahnsinn: Warum wir eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit brauchen
Die Mieter*innenproteste haben die städtische Wohnungsnot auf die politische Tagesordnung gezwungen. Doch die Antworten der Politik sind völlig unzureichend. Für eine Lösung der Wohnungskrise braucht es durchgreifendere Maßnahmen, wie sie mit dem Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit vorgeschlagen werden. Das Hintergrundpapier schildert Ziele, Instrumente und Rahmenbedingungen dieses Konzepts sowie konkrete Initiativen für seine Umsetzung.
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