Untersucht wird die Frage, ob und inwieweit Rechtsstaat und Demokratie durch die Corona-Beschränkungen, von denen fast alle Grundrechte betroffen sind, in Gefahr sind. Entwickelt wird eine differenzierte Position, in der unterschiedliche Aspekte und Mechanismen beleuchtet werden. Eine Gefahr besteht vor allem für die Demokratie, weil sich die Exekutive über Generalklauseln weitgehende Befugnisse aneignet und sich die Gesellschaft an eine Entmachtung der Parlamente gewöhnen könnte.
WeiterlesenAutor: Andreas Fisahn
Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Er ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac.
Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen? – die heimlichen Herrscher und ihre Gehilfen
Buchbesprechung: Jens Berger, Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen? – die heimlichen Herrscher und ihre Gehilfen, Westend Verlag, Frankfurt/ Main 2018.
WeiterlesenDie Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 1
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der erste Teil des Beitrages.
WeiterlesenDie Weimarer Reichsverfassung – Lehren für die Gegenwart? – Teil 2
Andreas Fisahn vergleicht die Weimar Verfassung und das Grundgesetz dahingehen, inwieweit letzteres ein Abgleiten in ein autoritäres Regime verhindern kann. Nachfolgend der zweite Teil des Beitrages.
WeiterlesenIndustriepolitik und die EU – Abkehr von der Marktideologie?
Nach der knappen Zusammenfassung der Industriestrategie 2030 aus dem Hause Altmaier wird diskutiert, ob dieser Vorschlag und die neue Diskussion über Industriepolitik die alte marktradikale Logik des neoliberalen Modells ablöst und gleichsam ein „neues Gesicht“ des Kapitalismus entstehen könnte, dass sich von der nationalistischen Wendung nach dem Beispiel Trump unterscheidet.
WeiterlesenNeue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen,
Rezension zu Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen, Hamburg 2018
WeiterlesenDas Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas im Jahre 2025*
Im März 2017 hat die Europäische Kommission ein weiteres „Weißbuch zur Zukunft Europas“ vorgelegt. Beschrieben werden soll dort „Die EU der 27 im Jahr 2015 – Überlegungen und Szenarien“.
WeiterlesenVorläufige Anwendbarkeit von CETA
Es wird darüber diskutiert und informiert, dass CETA vorläufig angewendet werden soll. Gleichzeitig bestehen offenbar Unklarheiten darüber, wie das möglich ist und welche Probleme damit verbunden sind. Das soll hier kurz in Abgrenzung zum „regulären“ Vertragsschlussverfahren erläutert werden.
WeiterlesenFür ein Mosaik von Plänen
Europäische Union und die gesellschaftliche Linke
1. Die gesellschaftliche Linke verfolgt mit Blick auf ihre Position zur EU unterschiedliche Optionen. ….
Rezension: Raul Zelik, Mit Podemos zur demokratischen Revolution?
Raul Zelik hat ein hoch aktuelles Buch geschrieben, das man jetzt, sofort lesen muss: „Mit Podemos zur demokratischen Revolution? Krise und Aufbruch in Spanien“. Entscheidend ist das Fragezeichen hinter der ersten Überschrift.
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