Nach der knappen Zusammenfassung der Industriestrategie 2030 aus dem Hause Altmaier wird diskutiert, ob dieser Vorschlag und die neue Diskussion über Industriepolitik die alte marktradikale Logik des neoliberalen Modells ablöst und gleichsam ein „neues Gesicht“ des Kapitalismus entstehen könnte, dass sich von der nationalistischen Wendung nach dem Beispiel Trump unterscheidet.
WeiterlesenAutor: Andreas Fisahn
Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Er ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac.
Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen,
Rezension zu Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen, Hamburg 2018
WeiterlesenDas Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas im Jahre 2025*
Im März 2017 hat die Europäische Kommission ein weiteres „Weißbuch zur Zukunft Europas“ vorgelegt. Beschrieben werden soll dort „Die EU der 27 im Jahr 2015 – Überlegungen und Szenarien“.
WeiterlesenVorläufige Anwendbarkeit von CETA
Es wird darüber diskutiert und informiert, dass CETA vorläufig angewendet werden soll. Gleichzeitig bestehen offenbar Unklarheiten darüber, wie das möglich ist und welche Probleme damit verbunden sind. Das soll hier kurz in Abgrenzung zum „regulären“ Vertragsschlussverfahren erläutert werden.
WeiterlesenFür ein Mosaik von Plänen
Europäische Union und die gesellschaftliche Linke
1. Die gesellschaftliche Linke verfolgt mit Blick auf ihre Position zur EU unterschiedliche Optionen. ….
Rezension: Raul Zelik, Mit Podemos zur demokratischen Revolution?
Raul Zelik hat ein hoch aktuelles Buch geschrieben, das man jetzt, sofort lesen muss: „Mit Podemos zur demokratischen Revolution? Krise und Aufbruch in Spanien“. Entscheidend ist das Fragezeichen hinter der ersten Überschrift.
WeiterlesenBourdieu „Über den Staat“ – eine Rezension
Vorstellen und diskutieren will ich zwei Bücher von Pierre Bourdieu. Erschienen ist im Jahre 2014 der Band „Über den Staat“, ein ziemlich dicker Schinken mit ca. 650 Seiten. Einige werden sich fragen, wieso 2014 erschienen, Bourdieu ist doch schon 2002 gestorben?
WeiterlesenKrumbein, Fricke, Hellmer, Oelschläger, Finanzmarktkapitalismus? (Marburg 2014)
Das gut lesbare Büchlein (ca. 150 Seiten) von Krumbein, Fricke, Hellmer und Oelschläger versieht nicht nur den Titel mit einem Fragezeichen, sondern heißt im Untertitel: „Zur Kritik einer gängigen Kriseninterpretation und Zeitdiagnose“.
WeiterlesenMenschenrechte und die Ukraine
„Bildet Bürgerwehren, in jeder Stadt, jedem Dorf, jeder Straße und jedem Haus. Organisiert Euch, besorgt Helme und Schutzschilde und vergesst bei der nächsten Demonstration nicht die Sturmhaube. Bildet Barrikaden auf der Stresemannstraße in Berlin und besetzt das Abgeordnetenhaus!“
WeiterlesenZuwanderung in die Sozialsysteme oder der Neoliberalismus schafft die Voraussetzung einer autoritären Wende – zum Problem einer linken Europapolitik
Die bayerische CSU-Regierung hat am 13.1.2014 ein „Positionspapier zur Zuwanderung in soziale Sicherungssysteme“ verabschiedet, das eine neue Debatte über europäische Freizügigkeit und deutsche Ressentiments ausgelöst hat. In dem Papier heißt es: „Freizügigkeit darf nicht als Wahlfreiheit in Bezug auf die besten Sozialleistungssysteme missverstanden werden. Da die Zahl der Bezieher von Sozialleistungen mit Herkunft aus den osteuropäischen Mitgliedstaaten neuerdings stark steigt, besteht Handlungsbedarf.
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