Unsere Zivilbevölkerung ist gut damit beraten, für die letzten Strohhalme ihrer Freiheit zu kämpfen. Die nahezu vollständige Abhörung ist bereits vollzogen. De Maizière und Teile der CDU gehen bereits einen Schritt weiter, indem sie laut über eine Zensurbehörde unter dem Vorwand “FakeNews” nachdenken, wie unmittelbar vor Weihnachten 2016 verlautbart wurde – genannt “Abwehrzentrum”. [0] Noch dazu droht die konkrete Abschaffung des Bargeldes. Mit allen drei gemeinsam bedeutet es eine nahezu vollständige Überwachung und Kontrolle der Bürger.

 

Unterdrückung ist der lange Schatten der Überwachung 

Die Angebote des Online-Bankings erleben einen wahrhaftigen Boom, Slogans wie “bequem zahlen” sind allgegenwärtig und wir sehen uns vermehrt mit den “Gefahren des Bargeldes” konfrontiert. Dies fördere Korruption, Schwarzarbeit und Kriminalität. Außerdem sei die Bereitstellung des Bargeld-Verkehrs ungemein teuer, und die Abschaffung des Bargeldes sei ein wesentlicher Bestandteil der Terrorismusbekämpfung. All dies ist alleine deshalb falsch und irreführend, da dabei Bargeld lediglich als Medium fungiert. Der Wille, das Potenzial sind immer noch vorhanden, es würden andere Wege gefunden, um dies zu ermöglichen.

Die Fadenscheinigkeit dieser Argumentation entlarvte Bundesbankvorstand Carl-Ludwig von Thiele:

„Ob nun Scheine und Münzen oder bargeldlose Zahlungsinstrumente aus gesamtwirtschaftlicher Sicht günstiger sind, lässt sich nur äußerst schwer quantifizieren. […] Aus Sicht des Handels gehört im Übrigen gerade das oft als teuer beschriebene Bargeld zu den preiswerteren Zahlungsinstrumenten.“ [1]

Eine Abschaffung des Bargeldes ist demnach nicht nur unwirtschaftlich, sondern ist sogar gegen den Einzelhandel gerichtet. An anderer Stelle [2] wird genauer ausgeführt, die bargeldlose Infrastruktur kostete nahezu zweieinhalb-mal soviel wie die Bargeld-Infrastruktur. Die Korruption würde damit nur und einzig von unten bekämpft, denn der größte Anteil an Steuerflucht und Korruption geschieht bargeldlos. Sei es durch Steueroasen, schwarzen Banken und Briefkastenfirmen, der Einverleibung von Steuergeldern durch Regierungsvertretern. Die größte Steuerflucht überhaupt wird damit in keinster Weise eingedämmt.

Ein prominentes und vielfach enttarnendes Beispiel einer bargeldlosen Gesellschaft ist das Pol-Pot-Regime in Kambodscha in den 70er-Jahren. Das Bargeld wurde abgeschafft, die Eliten bereicherten sich durch Ausverkauf von Antiquitäten und horteten das Geld auf ausländischen Konten.

Bargeld stellt im Umkehrschluss bei der Transferierung von Millionen, bei Korruption im großen Stile, ein beträchtliches Hindernis dar, dafür ist Bargeld absolut nicht praktikabel. Das Geschäft fliegt schneller auf und bedarf einer wohl bedachten Logistik.

Andererseits bedeutet eine Abschaffung des Bargeldes, alle Transaktionen über Kanäle abwickeln zu müssen, die vollkommen überwacht werden. Damit ist der Bürger von den Banken und den großen Online-Unternehmen, zwei durchmonopolisierten Branchen, vollkommen abhängig. Für jeden einzelnen von uns bedeutet es die Aufzeichnung jedweder Transaktion, jedes Einkaufs durch geheimdienstliche und staatliche Institutionen. Diese erhalten also nicht nur die volle Kenntnisse unserer profanen Tätigkeiten und unseres Guthabens, sondern ihm obliegen im nächsten Schritt auch Möglichkeiten zu Kontrollen und Eingriffen in unsere Transaktionen, was Spielraum für vielfältige Repressionsmaßnahmen bietet. Etwa könnte im Falle persönlicher Verschuldung der Kauf bestimmter Produkte untersagt werden, wie dies in Ansätzen bereits zu den Regularien der Arbeitsämter gehört. Gleiches könnte auch politisch Verfolgten, Oppositionellen, kritischen Journalisten oder gar Aktivisten drohen, bis hin zur generellen Verweigerung jeglicher Einkäufe. Ein Blick auf die durchgeführten Hausdurchsuchungen in Frankreich im Zuge von “Anti-Terror”-Maßnahmen oder der umfassenden Verfolgung emanzipatorischer und intellektueller Kräfte in der Türkei bieten dahingehend genügend Anlass zu Besorgnis.

Die bargeldlose Gesellschaft bedeutet also die totale Kontrolle über den Geldeinsatz aller Bürger. Und in einer kapitalistischen Welt, in welcher “Geld regiert die Welt” wörtlich zu nehmen ist, ist damit eine nahezu totale Kontrolle der Bürger möglich.

Dies deutet bereits an, dass die Zivilgesellschaft – der Einzelhandel und der einzelne Bürger – bei einer Bargeldabschaffung nichts zu gewinnen haben. Wie sich dies genau auswirken kann, wollen wir an den Ereignissen in Indien prüfen.

 

Die aktuellen Geschehnisse in Indien

Am 08.11.2016 wurden in Indien über Nacht alle 500-Rupien-(rs) und 1000-Rupien-Scheine und damit 86% allen Bargeldes für ungültig erklärt [3], was laut offizieller Mitteilung des Premierministers zur Bekämpfung der Korruption und Schattenwirtschaft dienen sollte und die bargeldlose Infrastruktur damit gleichzeitig einen Schub erhalten. Wohlgemerkt parallel zur US-Wahl. Die alten 500rs und 1000rs-Scheine sollten gegen neu gedruckte 500rs und 2000rs-Scheine eingetauscht werden können, allerdings nur in begrenztem Volumen und in einem begrenzten anderthalb-monatigen Zeitrahmen. Der tägliche Umtausch war durch 10.000 Rupien, der wöchentliche Umtausch durch 20.000 Rupien beschränkt. Das gesamte Bargeld in 500rs- und 1000rs-Scheinen, das nicht bis Dezember 2016 auf Girokonten übertragen wird, verfällt.

Der Umtausch wurde offenbar mangelhaft oder völlig überstürzt geplant, die Stückzahl der Rupien-Scheine waren unzureichend, um auch nur den finanziellen Status Quo für den einzelnen zu erhalten: Der massiven Bargeld-Entwertung folgten Sturmläufe auf die Geldautomaten, vor denen sich lange Schlangen bildeten und wo die immense Nachfrage schnell nicht mehr gedeckt werden konnte. Es blieb also nichts anderes als der beschwerliche Weg zum nächsten Anlaufstelle, der in den ländlichen Regionen um so länger wird und bereits vorzeichnet, dass die ländliche Bevölkerung besonders hart von diesen Maßnahmen betroffen ist.

Die verheerende Wirkung auf die Bevölkerung und besonders die Ärmsten unter ihnen lässt sich bereits daran ermessen, dass bis dato 97% aller Transaktionen mit Bargeld abgeschlossen wurden und nur 45% der Bevölkerung ein Bankkonto besaßen, zumal nur 6% der Händler überhaupt bargeldlose Zahlungsmittel akzeptierten. Weiterhin ist der 2000rs-Schein für den Alltagsbedarf schlicht zu groß. Somit sind es vor allem der Einzelhandel und die armen Bürger, die unter der Bargeld-Austerität besonders zu leiden haben, von denen unzählige um ihr Haben gebracht wurden, während die Reichen durch den Zugang zu Bankkonten, zumeist auch im Ausland, den Besitz von Gold oder Immobilien durch die Maßnahmen unberührt blieben. Statt den Märkten sind viele gezwungen, in den großen Supermärkten zu dreimal so hohen Preisen einzukaufen. Viele Bauern mussten ihr Hab und Gut verkaufen um ihr nacktes Überleben zu sichern, was wiederum Landraub Überhand nehmen ließ. Die Wirtschaft und der Handel erlahmten, besonders die Touristik-Branche erleidet starke Einschnitte, und die Bargeld-Entwertung wird sicherlich einen merkbaren Wachstumsverlust Indiens nach sich ziehen. Die ökonomische Bilanz fällt also auch katastrophal aus.

Der 2014 gewählte Premierminister Modi, der der hindu-nationalistischen Partei BJP angehört, trat u.a. mit dem Ziel an, ausländische Investitionen zu stärken und eben die Korruption zu bekämpfen. In ihn wurden dahingehend hohe Erwartungen gesetzt, die Vorregierung unter Singh verlor durch Korruptionsvorwürfe jegliches Vertrauen und erzielte ein vernichtendes Wahlergebnis. Modi und die BJP haben mit 282 Parlamentssitzungen die absolute Mehrheit inne.

Die Bargeldverknappung wurde als Heilmittel zur Korruptionsbekämpfung verkauft. Ohne Zweifel ist Korruption ein umfassendes Problem in Indien, Steuereinnahmen in Milliardenhöhe gehen dem Staat durch die Lappen und Korruption ist an der Tagesordnung. Sei es durch Ämter, die Bescheide nur nach Bestechungsforderungen ausstellen oder Polizeibeamte, die willkürlich Gelder auf der Straße erpressen. Dem Rufe nach gehört Korruption zu Politikern mit dazu und die Lehrer – besonders auf dem Land – lassen im Schnitt 24% ihrer Stunden ersatzlos ausfallen, ohne dass Konsequenzen gezogen würden. [7]

Jedoch zeigt [5] deutlich auf, wie gering der Anteil an Schwarzgeld und Steuerflucht mittels Bargeld ist: Der Anteil des Bargeldes an den aufgedeckten Schwarzgeld-Mitteln in Indien im Jahr 2015-2016 betrug mickrige 6%. Bargeld ist und war nie der Kern des Problems.

Schlimmer noch, ist es selbstverständlich, dass in Krankenhäusern erst auf Zahlung – in bar – eine Behandlung erfolgen kann. Die Bargeld-Entwertung trug also dazu bei, dass Kranken und Verletzten dringliche medizinische Versorgung versagt geblieben ist. Die Maßnahmen treffen also neben den Armen auch die Kranken und Alten, von denen letztere ohnehin Rücklagen für Notsituation anlegen und der neuen Technik etwas skeptischer entgegentreten.

Schlussendlich ist die getroffene Maßnahme vollkommen ungeeignet, die benannten Probleme der Korruption zu bekämpfen! Es bleibt auch unklar, ob die Korruption dadurch nicht noch verschlimmert wurde. Die Verhältnisse bleiben die selben, was insbesondere behördliche Willkür, korrupte Lehrer und Politiker betrifft. Den Einzelhandel und die arme Bevölkerung haben diese Maßnahmen aber voll getroffen. Dies zeigt damit die frappierenden Einschnitte durch die Bargeldlosigkeit und der Austeritätspolitik.

 

Profiteure – oder: Bargeldlose Gesellschaft und Großkonzerne

In Indien selbst profitieren besonders die indische IT- und Bankenbranche, insbesondere erstere erlebt einen Boom, sowie Einzelhandelsketten, die bereits auf bargeldlose Transaktionen umgestellt haben. D.h. große teure Supermärkte, der Online-Handel und zuletzt Landräuber, die billig Land von Bauern aufkaufen können, welche damit ihr nacktes Überleben sichern wollen.

Zwei große Fürsprecher für die bargeldlose Gesellschaft im allgemeinen und in Indien im speziellen sind Google und die Boston Consulting Group – auch als symbolischer ihrer jeweiligen Branche -, die in [4] offen von der Erschließung eines 500 Mrd. $ schweren “Pot of Gold” in Indien schwadronieren, wo sie auf Gebühren für Banken in Milliardenhöhe, Gewinne bei der großflächigen Bereitstellung der Infrastruktur und DataMining im riesigen Stile abzielen. In diesem Zuge wird unverhohlen die Notwendigkeit politischer Maßnahmen zur Öffnung und Stärkung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs benannt, es wird bewusst in die Belange souveräner Staaten eingegriffen.

Die bargeldlose Agenda geht weit über Indien hinaus. Unter dem Mantel der UN-Organisation UNCDF prischt die “Better than Cash Alliance” (BTCA) weltweit für Konzerninteressen nach vorne, das weltweit Druck dafür aufbaut, Bargeld abzuschaffen und deren Art und Weise zu orchestrieren. Vorgeblich, um auch “der armen Bevölkerung digitale Zahlmöglichkeiten zugänglich zu machen”, wobei es nur um Geld und Macht der Großkonzerne geht. Dieser Allianz gehören u.a. die Bill and Melinda Gates Stiftung, Citigroup, USAid, Coca-Cola Company, die UNCDAF, sowie etliche Staaten an, s.u. Unterstützt wird die Agenda darüber hinaus vehement von George Soros, VISA, Mastercard, GoldmanSachs und weiteren.

Damit bereichern sich mutlinationale und US-Konzerne an der bloßen Bereitstellung eines Zahlsystems in fremden Ländern, darüber hinaus wird durch die Macht des US-Dollars auf die großen Banken, damit die gesamte nationale Finanzbranche und in conclusio die gesamte Regierungen den US-amerikanischen Interessen ausgeliefert. Sie werden also hochgradig abhängig, da etwa ein bargeldloser indischer Staat dem Dollar und damit der US-amerikanischen Finanzelite ausgeliefert wäre. [5] Der Absturz des Rupien und der indischen Finanzwelt schwebt fortan als US-amerikanisches Damokles-Schwert über Indien und es wäre ein leichtes, interessengeleitet schwerwiegende Repressionen durchzusetzen, die furchtbares Elend für Millionen heraufbeschwören würden.

 

Kolonialismus 4.0 – von immer gleichen Gewinnern und Verlierern

Die Liste der Teilnehmerstaaten in der BTCA unterstreicht bereits, dass Indien nur ein Beispiel unter vielen ist, ähnliche Vorgänge sind in anderen Staaten, überwiegend Schwellenländern, wie Australien Brasilien, Ghana, Nigeria und Tansania auszumachen. Besonders an Indien ist vor allem die immense Einwohnerzahl, die Größe Volkswirtschaft sowie der “Zeitraffer”-Effekt, da die Umstellung sehr plötzlich und gravierend erfolgte. Es zeigt, was der Bevölkerung blüht, dass die Armen werden leiden müssen und wer die Profiteure sind. Allerorten wird derselbe Effekt zu erleben sein, besonders in Schwellenländern.

Auch in der EU gibt es starke Bestrebungen, Bargeldausgaben zu beschränken, der 500€-Schein wurde kürzlich abgeschafft und der Wille zur Überwachung ist ungebrochen, in den einzelnen Mitgliedsstaaten gibt es verschiedentliche Ausprägungen, etwa Gebühren für Bargeldabhebungen, Obergrenzen für Barzahlungen oder durch die Sammelpflicht von Rechnungsbelegen. Im starken Gegensatz zu Indien stellt sich der Prozess als schleichend dar, die Rechtsstaatlichkeit wird schrittweise weiter verbogen, denn aktuell ist der EURO das einzig zulässige Zahlungsmittel, alle weiteren Zahlungsmittel sind rechtlich nichts anderes als zertifizierte geduldete Ersatzmittel für den EURO. [8] Nun soll der Spieß umgedreht werden und die Banken erheben sich vom Schuldner zum Gläubiger.

Die Bargeldlose Gesellschaft bedeutet also, mit riesigem Aufwand alten Wein in neue Schläuche zu gießen. Die Schläuche kommen dabei sowohl den einzelnen Händlern als auch den Staaten enorm teuer zu stehen, es müssen riesige Geldsummen für einen Geldverkehr in die Hand genommen werden, den es in reibungsloser Form bereits gibt. Die eigene Wirtschaft vermag das keinen Schritt voranzubringen. Zweitens wird es fortan Zwangsabgaben für die Bereitstellung der Schläuche durch multinationale Konzerne geben, die sich an den “Goldtöpfen” bereichern. Der alte Wein wird schal, und es kommen fortan Abgaben durch neue Schläuche hinzu, die nicht vonnöten sind. Als drittes wird die Volkswirtschaft und besonders das Wachstum sogar neuen Hindernissen unterworfen und der Staat eingeengt, denn die Haupttriebfeder des Wachstums ist Inflation, die vornehmlich durch Druck von Bargeld herbeigeführt werden kann. Dieses Instrumentariums wird der Staat also beraubt und der Staat verkommt zur Unmündigkeit.

Die Armen verlieren, die Banken und (IT-)Konzerne profitieren, auf Kosten der Ausbeutung anderer Staaten. Die Bargeldlose Agenda, wie sie von der BTCA gepredigt wird, ist also nur eine weitere Form der Bereicherung und Ausbeutung – eine Form des Kolonialismus – auf Kosten der Armen, zugunsten der Reichen, inklusive der Kontrolle und Überwachung der Bevölkerung – also Kolonialismus 4.0.

 

Mitglieds-Staaten der BTCA

Afghanistan, Äthiopien, Bangladesch, Benin, Dominikanische Republik, Fidschi, Ghana, Indien, Jordanien, Kenia, Kolumbien, Liberia, Malawi, Mexiko, Moldawien, Nepal, Papua Neu-Guinea, Peru, Philippinen, Ruanda, Senegal, Sierra Leone, Uruguay, Tansania, Vietnam.

 

Quellenangaben

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fake-news-bundesinnenministerium-will-abwehrzentrum-einrichten-a-1127174.html [0]

Rede von Carl-Ludwig von Thiele https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Reden/2015/2015_05_05_thiele.html [1]

“Mehr Evidenz zur US-Beteiligung an der Anti-Bargeld-Aktion in Indien” von Norbert Häring [2]

http://in.mobile.reuters.com/article/idINKBN13X2PY [3]

Boston Consulting Group – “Digital Payments 2020 – The making of a $500 billion ecosystem in India” [4]

http://www.hindustantimes.com/india-news/cash-has-only-6-share-in-black-money-seizures-reveals-income-tax-data/story-JfFuTiJYtxKwJQhz2ApxlL.html [5]

http://norberthaering.de/de/27-german/news/711-neue-runde-2 [6]

http://derstandard.at/2000033204907/Indien-HunderttausendeLehrer-schwaenzen-die-Schule [7]

http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/docs/plan_2016_028_cash_restrictions_en.pdf


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