von Werner Rätz und Dagmar Paternoga

Werner Rätz und Dagmar Paternoga arbeiten im Attac-Schwerpunkt
Globale Armut und Naturzerstörung solidarisch überwinden.
Als Attac Ende der 90er-Jahre gegründet wurde, schien das Dogma der Alternativlosigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse festzustehen. Auch viele Menschen, die mit diesen Verhältnissen keineswegs einverstanden waren, konnten sich ihre Überwindung kaum vorstellen. Deshalb war die Botschaft, eine andere Welt sei möglich, damals so etwas wie ein Aufbruchssignal. Wichtiger als die konkreten Forderungen und Schritte war, dass sich Attac kritisch mit Fragen der Weltwirtschaft auseinandersetzte und damit von Anfang an Teil der sich herausbildenden globalisierungskritischen Bewegung war. Neben der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer standen soziale und ökologische Ziele immer auf der Tagesordnung.
Und sie wurden nicht getrennt, nicht additiv verhandelt, sondern waren konsistenter Bestandteil der globalisierungskritischen Weltsicht. Dass das neoliberale Elitenprojekt wirtschaftlichen Wettbewerbs zum alleinigen Zweck des Wachstums nicht nur die Erde und ihre Ökologie, sondern auch die Gesellschaft und ihre Menschen zerstört, war allenthalben sichtbar. Einer der wichtigsten Impulsgeber dieser Bewegung waren die zapatistischen Maya-Indigenas im Süden Mexikos, die gleichermaßen gegen die Zerstörung ihrer Lebenswelt wie gegen das gerade in Kraft getretene nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA aufgestanden waren. Von ihnen kam die Vorstellung, dass mehr als das Wissen darum, dass eine andere Welt möglich ist, für einen neuen Aufbruch nicht notwendig ist. Nicht die perfekte Beschreibung dieser Welt, sondern die Gewissheit, dass sie keine Ware sein kann, sind die Basis für den nächsten Schritt. Kapitalismuskritik, der Wunsch nach einem guten Leben für alle Menschen und die Einheit von sozialen und ökologischen Fragen dienen als Kompass.
Als Teil dieser globalisierungskritischen Bewegung ist Attac Deutschland von Anfang an nicht nur für eine Finanztransaktionssteuer, sondern auch gegen die Privatisierung der Sozialsysteme eingetreten. Das Plädoyer für umfassende öffentliche Infrastruktur, gegen ausufernden Welthandel und für regionale Wirtschaftskreisläufe wurde dabei durchgängig auch mit ökologischen Argumenten begründet. Aber die stehen nie nur für sich alleine, sie sind immer eingebettet in die jeweiligen sozialen, handels-, entwicklungs-, arbeitsmarkt- oder friedenspolitischen Zusammenhänge. Das führte Menschen aus all diesen Themenfeldern zu Attac. Privatisierungen im Renten- und Gesundheitssystem und besonders die Agenda 2010 brachten sozialpolitisch Engagierte, die Beteiligung Deutschlands an Kriegseinsätzen Friedensbewegte und der Verzicht der rot-grünen Bundesregierung auf jegliche emanzipatorische Vision in ihrer Politik reaktivierte so manche Aktiven aus der 68er-Bewegung.

Attac und Wachstumskritik

Einzelne Attac-AGs wie Genug für alle oder feminist Attac haben sich schon früh mit wachstumskritischen Themen befasst; Attac als Ganzes ist zu diesem Thema erstmals 2011 mit dem Kongress Jenseits des Wachstums?! öffentlich hervorgetreten. Im Herbst 2014 wurde der Schwerpunkt Globale Armut und Naturzerstörung solidarisch überwinden beschlossen.
Neben eigenständigen Aktivitäten arbeitet Attac zu vielen Themen in diversen Bündnissen mit anderen Strömungen und Organisationen zusammen. Einige wichtige sind TTIP unfairhandelbar (Freihandel), Blockupy (Eurokrise), umfairteilen! (soziale Frage) und Recht auf Willkommen (Flucht und Migration). Mehrere bundesweite AGs arbeiten zu ihren Themen ebenfalls in Bündnissen mit Bezug zu wachstumskritischen Themen, etwa die AG Energie, Klima, Umwelt bei Ende Gelände.
Die ökologische Frage allgemein und die Wachstumskritik speziell haben bei Attac also implizit immer eine Rolle gespielt. Die ausdrückliche Beschäftigung mit Wachstum ist aber nur bedingt ökologisch motiviert. Der Zwang zum Wachstum ist vielmehr im Kapitalismus angelegt und von daher begründet sich unsere Kritik. In diesem existiert der gesellschaftliche Reichtum nämlich in zweierlei Form. Aus diesen beiden Formen und der Dynamik zwischen ihnen erklärt sich die Notwendigkeit des Wachstums.
Wie in jeder anderen Wirtschaftsform muss auch im Kapitalismus der Reichtum als konkretes Produkt oder Dienstleistung, um Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, vorhanden sein. Aber anders als in jeder anderen Wirtschaftsform stellt sich der ganz überwiegende Teil allen Reichtums im Kapitalismus auch als Wert dar. Der Einfachheit halber können wir mit einer gehörigen Portion ökonomischer Ungenauigkeit auch sagen, als Geldbetrag. Dabei handelt es sich um eine spezielle Form von Geld, nämlich um Geld, das zum Zweck seiner Vermehrung in die Produktion von Waren investiert wurde, also um Kapital. Nur dieser Vorgang stellt sicher, dass überhaupt Güter und Dienstleistungen auf dem Markt angeboten werden. Kein Geldbesitzer investiert in irgendein Geschäft ohne die Aussicht darauf, sein vorgeschossenes Kapital in Form einer größeren Summe zurückzubekommen.
Damit das gelingt, müssen zwei Bedingungen erfüllt werden. Erstens müssen Menschen Ausgangsmaterialien so bearbeiten, dass Produkte entstehen, die mehr Energie und Stoffe aufgenommen haben als zu Beginn des Prozesses. Nur dann sind sie wertvoller als die in die Produktion eingegangenen Rohstoffe. Zweitens müssen die Produkte auch verkauft werden, nur dann erhält die Investorin ihr vorgeschossenes Kapital und einen Gewinn zurück. Geldvermehrung ist das Motiv hinter jeder ökonomischen Investition im Kapitalismus und der über Kauf und Verkauf vermittelte Konsum die Bedingung dafür, dass das auch klappt. Ob dieser Konsum durch Individuen, den Staat oder andere Firmen stattfindet, spielt keine Rolle. Ja, es ist sogar egal, ob die Waren überhaupt konsumiert oder nur weggeworfen werden, wenn sie denn nur bezahlt worden sind.

Ein Bruch mit dem Kapitalismus

Vor diesem Hintergrund sind Appelle an die Individuen auf Konsumverzicht weitgehend zwecklos. Die persönliche, individuelle Praxis ist durchaus bedeutsam, aber auf den Gang der kapitalistischen Ökonomie hat sie wenig Einfluss. Die KapitalbesitzerInnen und ihre politischen RepräsentantInnen werden Himmel und Hölle in Bewegung setzen, damit Produktion und Konsum weiterhin funktionieren. Und dabei ist es ihnen völlig egal, was produziert oder konsumiert wird. Wenn mit Zigaretten nichts mehr zu verdienen wäre, täten es vielleicht auch ökologisch hergestellte und fair gehandelte Textilien aus Bangladesch. Oder es könnten auch Gewehre oder Feinstaubfilter für Industrieanlagen sein.
Kapitalistische Ökonomie kann ohne Kapitalvermehrung nicht funktionieren. Deshalb wird die ökologisch unumgängliche Reduktion von Energie- und Stoffverbrauch ökonomisch nicht zu haben sein ohne einen Bruch mit dem Kapitalismus. Es ist innerhalb von Attac keineswegs unumstritten, wie weit dieser Bruch gehen muss und wie groß die ersten Schritte dazu sein sollten. Es ist aber Konsens, dass erstens zumindest die Bereiche, die für das gute Leben aller notwendig sind, außerhalb seiner Logik organisiert werden müssen: Sozialsysteme, öffentliche Dienstleistungen, soziale Infrastruktur und anderes mehr. Und zweitens müssen große Einkommen und Vermögen umfassend verringert werden. Dazu sind Vermögensabgaben und dauerhaft hohe Steuern notwendig und das betrifft Privatleute ebenso wie Unternehmen.
Wir begründen also die Forderung nach dem Ausstieg aus dem Wachstum nicht in erster Linie ökologisch, sondern mit der Notwendigkeit des Bruchs mit dem Kapitalismus. Zudem denken wir, dass dieser Bruch gesellschaftlich und kollektiv organisiert werden muss und allein durch individuelles Verhalten nicht herbeigeführt werden kann. Dabei ignorieren wir weder die ökologischen Argumente, wie sie in der Degrowth-Bewegung vorgetragen werden, noch die individuellen Möglichkeiten, gewichten sie aber anders. Dennoch halten wir deren Ansatz aus verschiedenen Gründen für sinnvoll.
Wenn diese Bewegung auch den zentralen Grund für den Wachstumszwang, nämlich den Zwang zur Kapitalakkumulation in der gegenwärtigen Ökonomie, nur bedingt benennt, so formuliert sie doch ein anderes gesellschaftliches Paradigma. Sie beschränkt sich eben nicht darauf, nur hier und da mehr oder weniger große Korrekturen zu fordern, wie es etwa der Ansatz des Green New Deal tut.
Wir haben nicht nur aus analytischen Gründen auf die beiden Formen des gesellschaftlichen Reichtums – zum Zwecke der Bedürfnisbefriedigung und als Wert – im Kapitalismus hingewiesen. Sie haben auch eine Bedeutung für die Praxis. Kapitalistische Ökonomie betrachtet nur die Wertseite. Die Nützlichkeit der Produkte bedeutet ihr nur insoweit etwas, als sie verkaufbar bleiben müssen. Uns muss es um genau das Umgekehrte gehen, um die sichere und umfassende Versorgung der Menschen mit den Gütern und Dienstleistungen, die für ein gutes Leben aller notwendig sind.

Kämpfe sind notwendig

Dabei gibt es keinen strategischen Hebel, den man nur umlegen muss, um einen unumkehrbaren Prozess in Gang zu setzen. Es ist nicht vorhersehbar, welcher praktisch-politische Ansatz erfolgreich sein wird oder wie weit er führen und was er in Bewegung setzen kann. Viele Themen sind mit der Wachstumsproblematik verbunden, viele befinden sich im Fokus unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und Bewegungen, oft ohne dass die ProtagonistInnen den Zusammenhang mit der Wachstumskritik ausdrücklich herstellen oder auch nur bemerken. Nicht die Einheitlichkeit in Auftreten und Formulierungen ist entscheiden für die gesellschaftliche Wirksamkeit. Ob sich etwas ändert, entscheidet sich nicht daran, wer das bessere Argument hat. Die Profiteure des Bestehenden haben viel zu viel zu verlieren, als dass diese allein aus Einsicht auf dessen Durchsetzung verzichten würden. Ohne harte Auseinandersetzungen, ohne Kämpfe wird sich da nichts ändern – und diese sind ja auch längst im Gange. Wachstumskritik kann sich in sie hineinbegeben und sie bereichern.
Wir persönlich priorisieren Auseinandersetzungen, die ein besonderes Phänomen kapitalistischer Ökonomie in den Blick nehmen, von dem bisher nur indirekt die Rede war. Wir sagten, dass es den InvestorInnen gleichgültig ist, was sie produzieren lassen und wer, wozu oder ob überhaupt jemand es brauchen kann. Das führt dazu, dass es ganze Wirtschaftszweige gibt, die nichts produzieren, das in irgendeiner Weise gesellschaftlich nützlich sein könnte: die Militärtechnologie zum Beispiel und ebenso Wirtschaftszweige, die so grundsätzliche Gefahren und Risiken bergen, dass der Schaden beim Eintritt eines größten denkbaren Unfalls den möglichen Nutzen aus der Vergangenheit weit übersteigen würde, wie die Gen- und die Atomtechnologie. Diese Branchen können ohne Schaden für die Gesellschaft komplett beseitigt werden. Andere, wie die Landwirtschaft, der Transportsektor oder auch die Energieproduktion, sind zwar grundsätzlich gesellschaftlich unverzichtbar, aber in einer konkreten Form ausgestaltet, die ausschließlich der Gewinnerzielung dient und in weiten Teilen keinen Beitrag zur Versorgung der Menschen mit sinnvollen Gütern leistet. Auch hier gibt es also einzelne ökonomische Tätigkeiten, auf die verzichtet werden könnte, ohne dass damit ein direkter Wohlstandsverlust für die Gesellschaft verbunden wäre. Geregelt werden müsste allerdings die materielle Absicherung der Einzelnen, die zum Beispiel ihren Arbeitsplatz verlieren würden. Viele in Attac schlagen dafür ein bedingungsloses Grundeinkommen vor.
Damit der Bruch mit dem Bestehenden gelingen kann, darf Wachstumskritik nicht seicht daherkommen, ohne Konflikte zu benennen und auszulösen. Benötigt werden Strategien, mit denen politische Durchsetzungsfähigkeit gewonnen werden kann. Ziviler Ungehorsam, Blockaden, Besetzungen, Aneignung des Lebensnotwendigen gehören zum unverzichtbaren Werkzeug wachstumskritischer Praxis. Damit dies als legitim vermittelt und verstanden werden kann, bedarf es einer umfassenden demokratischen Debatte: Wie wollen wir leben? Was sind die Güter und Dienstleistungen, die Not-wendig sind für ein gutes Leben aller, die also die Not wenden, die soziale wie die ökologische? Was wollen wir in Zukunft produzieren und wie wollen wir das tun?


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